5. März 2007, Kleine Zeitung

Verkehrsstudie: „Dann eskaliert es eben”

Den Planungsbeirat hat die intermodale Verkehrsstudie von Knoflacher nicht interessiert. NETT kündigt Widerstand auf allen Ebenen an.
Von Christian Huemer

Pressekonferenzen mit den NETT-Leuten sind meist Diskussionsrunden mit hohem ideologischen Sendungsbewusstsein der Teilnehmer. Gestern gab's aber einen ganz konkreten Aufreger: der Planungsbeirat, in dem die Abgeordneten und Bürgermeister der Region vertreten sind, wollte die Ergebnisse der intermodalen Verkehrsstudie von Univ.-Prof. Hermann Knoflacher nicht vorgestellt bekommen.

Stimmenenthalt. Elf Bürgermeister stimmten zwar dafür, der Rest des 40-köpfigen Gremiums enthielt sich jedoch der Stimme bzw. war dagegen. Also entschied der Vorsitzende LAbg. Ewald Persch die Daten nicht präsentieren zu lassen.

„Skandal”. „Egal, wie man zu dem Ergebnis steht – dass man es sich nicht einmal anhört, ist ein Skandal”, so Barbara Stangel von NETT. Noch dazu, wo sich eine so große Zahl der Bevölkerung an der Umfrage beteiligt habe. „Das sind standardisierte Fragebögen mit absolut repräsentativen Ergebnissen.”

Hoffnung. Die Hoffnungen ruhen nun auf den elf Bürgermeistern und ihrer Überzeugungskraft, um die Studie doch noch im Planungsbeirat vorzustellen. „Auch wenn die Entscheidungen die dort gefällt werden nicht bindend sind, holt sich doch das Land aus diesem Gremium seine Legitimation für bestimmte Vorgangsweisen”, so Stangel.

Härtere Gangart. Falls alles nichts nützt, schlägt man eine härtere Gangart ein. Im Frühjahr sollen angeblich erste vierspurige Varianten auftauchen. „Wir sind gesprächsbereit, aber wenn man nicht will, kommt es eben zur Eskalation. Von uns wird es vollen Widerstand auf allen Ebenen geben und wir werden juristisch einhaken, wo wir nur können.”

5. März 2007, Kleine Zeitung

Verweigerung

Kommentar von Christian Huemer

Was die Bürgerinitiativen derzeit dem Planungsbeirat vorwerfen, haben sie in ähnlicher Weise auch schon einmal gemacht: Den Dialog verweigert. Vor zwei Jahren verließ man den „runden Tisch”, weil dort die Planer des Landes eröffneten, dass man sich nur vierspurige Straßen-Varianten im Ennstal näher ansehen will. Darauf initiierte man die intermodale Verkehrsstudie, die von Knoflacher gemacht wurde. Vierspurige Varianten sind da definitiv ausgeschlossen. Nun will sich die Mehrheit im Planungsbeirat nicht mehr damit befassen. Die Reaktion ist verständlich und trotzdem unklug: Keinem Bürgermeister fällt ein Stein aus der Krone, wenn er sich die Ergebnisse anhört. Man muss ja nicht gleich Hurra rufen. Am Ende des Tages wird die Lösung so oder so bestandsnaher Ausbau heißen. Für alles andere fehlt das Geld.

Hintergrund

Warum die Bürgerinitiativen im Jahr 2006 den Dialog wirklich verweigert haben.