10. August 2008, Kleine Zeitung

Rätsel um Landesforum:
Getagt oder nicht getagt?

Im Planungsprozess zur Ennstal-Straße war das Landesforum das ausgewiesene Entscheidungs-Gremium. Umweltanwältin: „Ich war nie dabei.”

Im Entscheidungsfindungsprozess für eine Verkehrslösung im Ennstal wurden mehrere Gremien installiert, denen unterschiedliche Aufgaben zugeordnet wurden. Eines davon ist das so genannte Landesforum – dieses wurde als Entscheidungsgremium ausgewiesen. Dieses Gremium dürfte aber – zumindest in den entscheidenden Phasen – nie getagt haben.

„Nie eingeladen”. Neben einigen Landesdienststellen wie Wasserwirtschaft, Naturschutz und Raumplanung wird auch die Umweltanwaltschaft als Mitglied des Landesforums genannt. „Ich wurde nie zu einer Sitzung dieses Forums eingeladen und habe daher auch nie an einer Sitzung teilgenommen. Nach meinen Informationen hat dieses Landesforum überhaupt nie getagt, das hat mir Planer Thomas Waidgasser aufgrund meiner Anfrage auch so mitgeteilt”, erklärt dazu Umweltanwältin Ute Pöllinger.

Vor ihrer Zeit. Die Replik von Thomas Waidgasser von der zuständigen Fachabteilung des Landes: „Das Landesforum hat getagt, aber vor der Zeit von Frau Pöllinger.” Mehr könne er dazu aber nicht sagen, da nicht mit der Öffentlichkeitsarbeit betraut. Fakt ist: Der Planungsprozess für die Ennstaler Verkehrslösung hat im Frühjahr 2004 begonnen, Umweltanwältin Pöllinger hat das Amt Ende März 2005 als Nachfolgerin von Alois Oswald angetreten.

Nicht zusammengetreten. Laut Darstellung Pöllingers ist das Landesforum jedenfalls seit ihrem Amtsantritt nicht zusammengetreten. Einem Protokoll des Gemeindeforums vom April 2004 ist zu entnehmen, dass „mittlerweile das erste Landesforum abgehalten wurde”.

„Skandal”. Auch in einer Vorlage vom 27. März dieses Jahres für eine Regierungssitzung wird auf das Landesforum Bezug genommen. „Wir gehen davon aus, dass dieses Forum tatsächlich nie getagt hat – das ist schon sehr kurios, weil es sich um das maßgebliche Entscheidungsgremium handelt. Dass die Umweltanwaltschaft in den Prozess nicht eingebunden wurde, ist ein Skandal”, so NETT-Sprecherin Barbara Stangel.

Nachschau. Ob, wann und in welcher Zusammensetzung das Landesforum getagt hat, konnte der Pressesprecher von Verkehrslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder aus dem Stand nicht beantworten: „Auf die Schnelle ist das leider nicht möglich, wir schauen uns die Sache aber gerne an und werden die Informationen natürlich nachreichen”, erklärt Johannes Hödl.