5. Juli 2008, Kleine Zeitung

Ennstrasse:
Grüne fordern Neustart

Nach dem Veto der Gemeinde Wörschach wird die Rücknahme des Regierungsbeschlusses für die vorliegende Straßenplanung gefordert.

Nach dem negativen Gemeinderatsbeschluss von Wörschach zur vorliegenden Straßenbauvariante verlangen die Grünen jetzt den sofortigen Stopp des Projektes. Bürgermeister Franz Lemmerer hat in der Sitzung klar geäußert: Nicht Details der Trasse seien das Problem, sondern die Planung werde grundsätzlich abgelehnt.

Zurücknehmen. Für den Grün-Landtagsabgeordneten Lambert Schönleitner ist die Edlinger-Ploder-Trasse damit obsolet. „Es ist Teil des Regierungsbeschlusses, dass die Mittelvariante nur dann kommt, wenn das Einvernehmen der Gemeinden vorliegt. Das ist aber eindeutig nicht der Fall”, argumentiert Schönleitner. Er fordert daher: „Der Regierungsbeschluss muss zurück genommen werden.”

Stopp der Maßnahmen. Alle vorbereitenden Maßnahmen sind aus Sicht der Grünen zu stoppen: „Es gibt kein Mandat mehr, mit der ASFINAG Verhandlungen zu führen und auch die strategische Prüfung Verkehr ist abzubrechen”, so die Schlussfolgerung der Grünen nach dem Veto von Wörschach. Kritik hagelt es von den Grünen Richtung Rot. „Der Kurs der Landes-SPÖ in Sachen Ennstal-Verkehrslösung ist ein nicht nachvollziehbarer Eiertanz ohne Ende.” Als Beispiel führt Schönleitner den Antrag in der letzten Landtagssitzung ins Treffen, in dem eine Intermodale Verkehrsplanung für das Ennstal gefordert wurde. „Zuerst hat die SPÖ Zustimmung signalisiert, wir haben den Antrag auch noch in ihrem Sinn abgeändert, doch dann hat die SPÖ doch dagegen gestimmt.”