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18. August 2010, Kleine Zeitung/Murtal

Bürgerinitiativen boykottieren den „Transitgipfel”

Späte „Einladung”, fehlende Diskussionsbereitschaft, keine gemeinsame Planung: Straßengegner und Grüne begründeten am Dienstag, warum der von Landesrätin Edlinger-Ploder für Donnerstag angesetzte Gipfel keiner ist. Ihr Büro wundert sich.

Dieser Gipfel ist kein Gipfel. Meinen die Vertreter der steirischen Verkehrsbürgerinitiativen und boykottieren das für Donnerstag von Verkehrslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder in Graz anberaumte Transittreffen. Endlich? Ja, aber der lange geforderte und per einstimmigen Landtagsbeschluss vom 15. Juni abgesegnete Gipfel läuft nicht nach Geschmack der Straßengegner. „Die Frau Landesrat pflegt einen sehr sonderbaren Umgang mit uns und verweigert sich trotz des Beschlusses der Diskussion”, gibt sich Hermann Stocker, Sprecher von „S 36/37 Nein danke!”, verärgert.

Am Dienstag traten seine Mitstreiter aus dem Ennstal in die Öffentlichkeit. Motto: „Landesrätin Edlinger-Ploder vermurkst ,Transitgipfel’”. Zugleich ging ein Schreiben an Edlinger, Landesregierung, Abgeordnete, Ministerium und Behörden, welches die Beanstandungen der Initiativen auflistet und eine zusammengefasste Chronologie der Ereignisse ist.

Bloße Information

Hermann Stocker: „Wir boykottieren aufgrund der späten Einladung und weil klar hervorgeht, dass es sich um eine Informationsveranstaltung handelt und nicht um einen Gipfel.” Man vermisse eine gemeinsame Planung, einen Konsens über geladene Experten, Referenten und Themen. Weiters sei die „Einladung” zwar mit 5. August datiert, jedoch erst am 11. eingetrudelt mit dem Ersuchen um Anmeldung bis 14. für den Termin am 19.

Im Büro der Landesrätin kann man die Vorwürfe nicht nachvollziehen. „Wir erfüllen den Beschluss und veranstalten den Gipfel vor den Landtagswahlen, sind für konkrete Gespräche da und haben alle eingeladen”, so Sprecherin Nicole Prutsch. Sie wundert sich, dass die Initiativen schon im Vorfeld wüssten, wie es gelaufen wäre. Ebenso schade sei, dass immer wieder der Eindruck der Diskussionsverweigerung entsteht, nachdem Edlinger „unzählige Veranstaltungen” besuche. Nach gestrigem Stand der Dinge findet der „Transitgipfel” statt: Edlingers Büro hat sich bei den Behörden noch nicht um etwaige eingetroffene Anmeldungen erkundigt.

Prompt reagiert haben auch die Grünen, auf deren Initiative besagter Landtagsbeschluss zustande kam. Abgeordneter Lambert Schönleiter nennt die Veranstaltung „eine völlige Farce”, man habe ja keine dreistündige Sprechstunde gefordert. Schönleitner drängt nun zu einem raschen „Neustart des Projektes Transitgipfel”, und auch die Bürgerinitiativen halten an ihrer grundsätzlichen Bereitschaft zum Dialog fest. Voraussetzung: gemeinsame Planung, Respekt.