19. August 2010, Kleine Zeitung

Ein Gipfel ohne Sieg

Verkehrslandesrätin hält an Transitgipfel fest, Bürgerinitiativen bleiben bei Weigerung an Teilnahme, sie sehen sich bei der Planung übergangen.

Die mit aktuellen Straßenbauvorhaben beschäftigten steirischen Bürgerinitiativen und Verkehrslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder kommunizieren derzeit hauptsächlich via Medien miteinander. Am Dienstag (wir berichteten) teilten die Aktivisten in Pressegesprächen ihre Absage am Transitgipfel mit, da der Anspruch daran nicht erfüllt werde, die Landesrätin konterte gestern mit einer Aussendung.

„Die breite Gesprächsverweigerung werte ich als eindeutiges Zeichen, dass den Initiativen der mediale Auftritt wichtiger ist als das persönliche Gespräch.” Davon könne keine Rede sein, „an einem echten Dialog sind wir natürlich interessiert, aber dabei handelt es sich bei dieser einseitig festgesetzten Veranstaltung nicht”, sagt dazu Reinhard Thalhamer-Moreau, stellvertretender Sprecher von Nett.

Ein Großteil der angesprochenen Straßenprojekte (allerdings nicht im Ennstal) seien, so die Landesrätin, bereits durch positive UVP-Bescheide rechtlich abgesichert, in diesen Verfahren sein Parteienrechte verbrieft. „Die Tatsache, dass der Transitgipfel bereits vor Stattfinden als gescheitert verurteilt wird, lässt ernsthaftes Interesse an der Sache vermissen”, so Ploder.

Die Vertreter der Bürgerinitiativen ihrerseits vermissen „die Bereitschaft von Edlinger-Ploder, die Bürger in wichtige Entscheidungen einzubeziehen. In drei Stunden Info-Veranstaltung ist das nicht abgetan”, so August Singer von LIEB. Die Chance zum Dialog sei wieder einmal vertan worden. Sie sei „nachweislich immer für Diskussionen zur Verfügung gestanden”, reagiert Ploder. Eine Art Enquete abzuhalten, wie der Grüne Lambert Schönleitner einmahnte, hätte einer zu langen Vorlaufzeit bedurft und sei so auch im Landtag nicht beantragt worden, sagt Edlinger-Ploder. Sie setze den Beschluss um.